Stadtbezirksrat Linden-Limmer am 02.04.2008

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
2. Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte und des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 18.02.2008
 
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.02.2008 
 
4. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
 
4.1. Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Hannover, Teilmaßnahme Vorlandabgrabungen an der Ihme (Drucks. Nr. 0293/2008 N1 mit 2 Anlagen)
 
4.2. Sondernutzungssatzung (Drucks. Nr. 0388/2008 N1 mit 2 Anlagen)
 
4.2.1. A N T R A G von Bezirksratsherrn Kuntze (FDP) 
 
4.2.1.1. Zulassung von Fahrradständern in dem Bereich der City (Drucks. Nr. 15-0587/2008)
 
4.3. Nachhaltige Gebäudesanierung / Sanierungsprogramm 2008 ff IGS Linden, Teilsanierung der Sporthallen und der Tribünenanlage (Drucks. Nr. 0477/2008 mit 4 Anlagen)
 
4.4. Ausbau Stichkanal Linden (SKL) einschließlich Variantendiskussion Neubau Schleuse Linden
 
5. I N F O R M A T I O N E N
 
5.1. Beabsichtigte Schließung der Postfiliale am Kötnerholzweg
 
5.2. Informationen über Bauvorhaben
 
5.3. Bericht aus der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Freizeitheim Linden
 
6. A N T R Ä G E
 
6.1. Interfraktionell
 
6.1.1. Antrag zum Erhalt der Postfiliale Kötnerholzweg 26 / Limmerstraße (Drucks. Nr. 15-0648/2008)
 
6.1.2. Sanierung und Umgestaltung des Spielplatz Albertstraße/Stärkestraße (Drucks. Nr. 15-0634/2008)
 
7. A N T R Ä G E zum Öffentlichen Personennahverkehr in der Limmerstraße
 
7.1. der SPD-Fraktion
 
7.1.1. Behindertengerechte Einstiegsmöglichkeiten in die Busse des ÖPNV in der Limmerstraße (Drucks. Nr. 15-0618/2008)
 
7.2. der CDU-Fraktion
 
7.2.1. Herstellung von Borden im Bereich der Limmerstraße an den Haltestellen, die von der Bus-Linie 700 angefahren werden (Drucks. Nr. 15-0638/2008)
 
8. A N T R Ä G E
 
8.1. der SPD-Fraktion
 
8.1.1. Gefährliche Ampelanlage Wunstorferstraße / Tegtmeyerstraße / Bushaltestellen (Drucks. Nr. 15-0617/2008)
 
8.1.2. Wegekennzeichnung vor der Lodemannbrücke / Stammestraße (Drucks. Nr. 15-0619/2008)
 
8.1.3. Küchengartengestaltung nach Abriss der Brücke (Drucks. Nr. 15-0620/2008)
 
8.2. der CDU-Fraktion
 
8.2.1. Aufstellung von Behältern mit Tüten zur Aufnahme von Hinterlassenschaften von Hunden (Drucks. Nr. 15-0639/2008)
 
8.2.2. Erneuerung von Sitzbänken im neuen Teil des von-Alten-Garten (Drucks. Nr. 15-0640/2008)
 
8.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
8.3.1. Austausch beschädigter Poller vor dem Kulturzentrum Faust (Drucks. Nr. 15-0649/2008)
 
8.3.2. Zur Attraktionssteigerung des Üstra – Angebots die Buslinien der Linie 100 & 200 besser zu vertakten (Drucks. Nr. 15-0650/2008)
 
8.3.3. Zur Attraktionssteigerung des Üstra – Angebots die Funktion der neuen Fahrkartenautomaten der Üstra zu erweitern (Drucks. Nr. 15-0651/2008)
 
9. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates (Interfraktionelle bzw. Gemeinsame Anträge)
 
10. A N F R A G E N
 
10.1. der Fraktion DIE LINKE.
 
10.1.1. Kulturführer durch Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-0635/2008)
 
10.1.2. Aufgaben des Stadtbezirksrates (Drucks. Nr. 15-0636/2008)
 
10.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
10.2.1. Baufortschritt bei der Grunderneuerung der Erderstraße (Drucks. Nr. 15-0653/2008)
 
10.2.2. Ersatzstandortsuche / -entscheidung für die heutige Stadtteilbücherei Linden – Nord und fehlende Nutzer/innenbeteiligung (Drucks. Nr. 15-0654/2008)
 
10.2.3. Baumfällung Wilhelm-Bluhm- Straße / Berdingstraße (Drucks. Nr. 15-0655/2008)
 
10.2.4. Mangelhafte Umsetzung des Pflegekonzepts „Grünstreifen mit Gleistrasse zwischen Bardowicker Str. und Dieckbornstr.“ (Drucks. Nr. 15-0656/2008)
 
10.2.5. Probleme in den Sozialwohnungen des "Elisen Carré" (Drucks. Nr. 15-0657/2008)
 
10.2.6. Linden-Park: Ruhen die Bauaktivitäten im Ihme-Zentrum? (Drucks. Nr. 15-0664/2008)
 
11. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE gegen 20.00 Uhr, nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes 

Bauarbeiten ruhen im Linden-Park seit Wochen

Grüne: Ist Eröffnungstermin im Herbst 2008 noch zu halten?

Irritiert reagieren die Grünen im Bezirksrat Linden-Limmer auf die wochenlange Baupause im Ihme-Zentrum. Bis zum Herbst 2008 wollte die US-amerikanische Firma Carlyle hier eigentlich ein aufwendiges Einkaufszentrum, den Linden-Park, auf 35.000 Quadratmetern für 100 Geschäfte errichten. „Das Vertrauen in Carlyle schwindet jeden Tag mehr, an dem Bauarbeiter der Baustelle fernbleiben“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Otte am Dienstag (heute).

„Während die Stadt ihre Versprechen einhält und Schritt für die Schritt die nötige Infrastruktur für das Einkaufszentrum Linden-Park fertig- und bereitstellt, erweckt Carlyles zurzeit den Eindruck, die Füße hochzulegen“, kritisiert Otte weiter. „Der ehrgeizige Eröffnungstermin lässt sich so zumindest nicht halten.“ Erschwerend hinzu komme, dass einer der Fondsableger Carlyles in den vergangenen Tagen wegen einer drohenden Pleite in die Schlagzeilen geraten ist. „Der Sturz der Aktie um 95 Prozent sorgt zusätzlich für Unsicherheit bei allen, die doch gerade erst begonnen hatten, Hoffnung zu schöpfen, dass wieder neues Leben in den mittlerweile eher anonymen Wohn- und Geschäftskomplex einzieht.“

Die Grünen wollen mit einer Anfrage im nächsten Bezirksrat Transparenz in die für die Öffentlichkeit undurchsichtigen Vorgänge bringen. Unter anderem soll beantwortet werden, wann welche Bauabschnitten des Linden-Parks abgeschlossen sein werden und ob sich der Eröffnungstermin im Herbst überhaupt noch halten lässt.

Entscheidung: Keine Bestattungen auf dem Lindener Bergfriedhof

Selbst unter gestalterisch optimierten Bedingungen bleibt die Wiedereröffnung von außer Dienst gestellten Stadtteilfriedhöfen aus Sicht der Verwaltung unwirtschaftlich, da bereits heute etwa 90 ha an Überhangflächen auf den im Betrieb befindlichen Friedhöfen zu unterhalten sind und die zu erwartenden höheren Unterhaltungskosten zu einem größeren Defizit im Gebührenhaushalt oder aber zu einer Erhöhung der Friedhofsgebühren führen würden. – bitte wenden – Entsprechend sieht die Verwaltung auch den Gleichheitsgrundsatz missachtet, wenn aufgrund der bestehenden Bedürfnisse einer Minderheit in Linden alle Friedhofsnutzer der Stadt Hannover höhere Gebühren zu zahlen hätten. Ebenfalls würde der Gleichheitsgrundsatz dadurch missachtet, dass dieser Friedhof selbst unter optimalen Bestattungsbedingungen nur einen Teil der 37.000 Lindener im Todesfall aufnehmen könnte. Wie in der Bezirksratssitzung vom 23.01.2008 von der Verwaltung ausführlich dargestellt, kommt die Verwaltung im Rahmen ihrer Interessenabwägung jedoch zu dem Ergebnis, dass der Friedhof seinen besonderen Charakter als Naherholungsgebiet, insbesondere zur Scilla-Blüte, beibehalten soll und dass dem – neben den genannten finanziellen und wirtschaftlichen Gründen – eine auch teilweise Friedhofsnutzung entgegenstehen würde. Die Verwaltung wird dem Rat daher keinen Vorschlag mit dem Ziel, auf eine Wiederöffnung des außer Dienst gestellten Friedhofs hinzuwirken, unterbreiten, der Voraussetzung für die Ausschreibung eines Ideenwettbewerbs wäre.

Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Linden

Die Feuerwehrfrauen aus Linden feiern dieses Jahr Ihr25-jähriges „Dienstjubiläum“ – die Frauen unterstützen die Freiwilligen inihrer Arbeit – und dies nun schon seit 25 Jahren – letztes Jahr mit insgesamt2270 Stunden!

Nach Berichten des Jugendwartes und des Kassierers „…derKasse geht es gut!“ kamen die Grußworte der Gäste.

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Barbara Knoke überbrachte herzliche Grüße des Bezirksrates und hatHochachtung vor der Leistung, die die Feuerwehr Linden letztes Jahr geleistethat – und dies ehrenamtlich – unter Einsatz des eigenen Lebens und derGesundheit!

Sie wünscht, dass die aktive Abteilung immer Gesundheimkehren möge und dankt den Angehörigen für die Unterstützung diesesEhrenamtes.

Der stellvertretende Fachbereichsleiter Dieter Rohrberg überbrachte Grüße und thematisierte einigeinteressante Ansätze, die die Feuerwehr Hannover sich dieses Jahr vorgenommenhat.

von links nach rechts: Detlev Scholz (stv. Ortsbrandmeister), Barbara Knoke (Bezirksbürgermeisterin), Dieter Rohrberg (stv. Fachbereichsleiter),Walter Matthias (Ortsbrandmeister) und Wolfgang Jüttner (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion)

Unter anderem die eventuelle Einrichtung sogenannter„Kinderfeuerwehren“ – denn die Jugend ist ein Garant dafür, dass wir morgennoch einsatzfähig sind. Die Mehrheit der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehrkommt aus der Jugendfeuerwehr. Dieter Rohrberg zog ein Resümee des letztenJahres und sprach einige Einsätze an, die nur unter Mitwirkung der FreiwilligenFeuerwehr abgewickelt werden konnten – allein die 1600 Einsätze, die innerhalbvon 2 Tagen während des Sturmtiefs Kyrill angefallen sind. Auch die WM im Jahre2006 zog innerhalb der Feuerwehr einen hohen Spezialisierungsgrad nach sich(evtl. 1000 Verletzte schlagartig). Dieter Rohrberg lobte die gemeinsame Arbeitmit der Berufsfeuerwehr und bekräftigte, dass in Hannover ALLE FreiwilligenFeuerwehren gebraucht werden. Wir brauchen uns bundesweit nicht zu versteckenund spezialisieren uns weiter. Die Einsatzschwerpunkte verzeichnen einenZuwachs an naturbedingten Einsätzen – und die Feuerwehr Hannover möchte morgenden Sicherheitsstandard von heute halten, bzw. weiter verbessern. Er dankte auch der Politik für die Unterstützungund das Vertrauen, welches in die Feuerwehr Hannover gesetzt wurde.

Wolfgang Jüttnerlobte die wirklich gute Zusammenarbeit der Feuerwehr und der Politik undhonorierte die geleistete Arbeit des letzten Jahres. Er findet es gut, wenn dieFeuerwehr wieder verstärkt Jugendliche und Kinder begeistert. Sie müssenpädagogisch klug an die hochkomplizierte Technik der Feuerwehr herangeführtwerden. Er ist gerne bei der Feuerwehr Linden Mitglied und freut sich sehr aufdie weitere Zusammenarbeit.

Klaus Löfflerrichtete Grüße vom Kommando der Freiwilligen Feuerwehr aus und bestätigte den„Neuzugang“ – ein neuer Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Linden inden nächsten Wochen! Auch die Freiwillige Feuerwehr arbeitet an einem Konzeptstärker auf Jugendliche einzugehen und diese stärker in die Feuerwehrarbeiteinzubinden – eine Arbeitsgruppe ist eingerichtet – die Zielvereinbarungenwerden geschlossen.

Klaus Löffler beförderte die Kameraden Maik Baumann, JanHappke und Oliver Kühn zu Feuerwehrmännern sowie die Kameraden Patrick Helms,Jan Rust und Dennis Track zu Hauptfeuerwehrmännern. Detlev Scholz wurde alsstellvertretender Ortsbrandmeister zum Brandmeister befördert.

Walter Matthiasernannte Frau Barbara Knoke aufgrund ihrer langen und intensiven Verbindung zurFreiwilligen Feuerwehr Linden und auch wegen der vielen konstruktiven Sitzungenund Verbindungen in die Politik – welche immer zu einem ausgeglichenenVerhältnis zwischen Feuerwehr und Politik beitrug, zum Ehrenmitglied derFreiwilligen Feuerwehr Hannover Linden.

PM: Freiwillige Feuerwehr Linden

 

Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken am 27.02.2008

Tagesordnung:

I.  Ö F F E N T L I C H E R T E I L  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
 
3. Projekt "7 Regeln" Bericht über den Aktionstag
 
4. Stadtbezirksmanagement
 
4.1. Einführung eines Stadtbezirksmanagements in Hannover (Informationsdrucks. Nr. 3017/2007 mit 1 Anlage)
 
5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
 
5.1. ANHÖRUNG
 
5.1.1. Nachhaltige Gebäudesanierung (NG) GS Am Stöckener Bach Sanierung Sporthalle (Drucks. Nr. 0201/2008 mit 3 Anlagen)
 
6. A N T R Ä G E
 
6.1. der SPD-Fraktion
 
6.1.1. Ausbesserung des Fußweges im Statiusweg (Drucks. Nr. 15-0409/2008)
 
6.1.2. Erhöhung der Reinigungsintervalle auf der Grünfläche Bolzplatz / Leinhäuser Bahnhof (Drucks. Nr. 15-0410/2008)
 
6.1.3. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Schwarzen Heide (Drucks. Nr. 15-0411/2008)
 
6.2. der CDU-Fraktion
 
6.2.1. Behindertenparkplatz (Drucks. Nr. 15-0437/2008)
 
6.2.2. Beschilderung Garbsener Landstraße (Drucks. Nr. 15-0443/2008)
 
7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
 
7.1. Zuwendung 04/2008, Jugendtreff "Inner Burg" (Drucks. Nr. 15-0445/2008)
 
8. A N F R A G E N
 
8.1. aus der Sitzung am 30.01.2008
 
8.1.1. Eingezäunte Fläche zwischen Vinnhorster Weg zum Botanischen Garten (Drucks. Nr. 15-0112/2008)
 
8.1.2. Briefmarkenautomat am Herrenhäuser Markt (Drucks. Nr. 15-0118/2008)
 
8.2. der SPD-Fraktion
 
8.2.1. Eingefallenes Gebäude an der Ecke Elbestr. / Leinhäuser Weg (Drucks. Nr. 15-0412/2008)
 
8.2.2. Eingezäunter Baum auf dem Vorplatz Stöckener Friedhof (Drucks. Nr. 15-0413/2008)
 
8.2.3. Reinigung und Temperatur im Stöckener Hallenbad (Drucks. Nr. 15-0414/2008)
 
8.3. der CDU-Fraktion
 
8.3.1. Baumfällung im Augustinerweg (Drucks. Nr. 15-0438/2008)
 
8.3.2. S-Bahnhof Leinhausen (Drucks. Nr. 15-0440/2008)
 
8.3.3. Grünstreifen Am Großen Garten – Westschnellweg (Drucks. Nr. 15-0441/2008)
 
8.3.4. Baumateriallager an der Garbsener Landstraße (Drucks. Nr. 15-0442/2008)
 
9. M I T T E I L U N G E N
 
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

Stadtbezirksrat Linden-Limmer

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.01.2008 
 
3. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes
 
4. A N H Ö R U N G gem. § 31 (4) in Verbindung mit § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: Zugang zum ÖPNV – Buslinie 700 – für mobilitätseingeschränkte Personen Eingeladen ist: Herr Wolfgang Stack , Regiobus Hannover GmbH
 
5. I N F O R M A T I O N E N
 
5.1. Bericht aus der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Freizeitheim Linden
 
5.2. Informationen über Bauvorhaben
 
6. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
 
6.1. Bebauungsplan Nr. 240, 1. vereinfachte Änderung, Salzmannstraße Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss (Drucks. Nr. 0354/2008 mit 4 Anlagen)
 
6.2. Neubau der Kindertagesstätte „Stadionbrücke“ und Verlagerung des Park- und Bolzplatzes
 
6.3. Einführung eines Stadtbezirksmanagements in Hannover (Informationsdrucks. Nr. 3017/2007 mit 1 Anlage)
 
7. S A N I E R U N G
 
7.1. Bericht aus der Sanierungskommission
 
8. A N T R Ä G E
 
8.1. der CDU-Fraktion
 
8.1.1. Lichtzeichenanlage Kreuzungsbereich Limmerstaße / Westschnellweg (B6) (Drucks. Nr. 15-0341/2008)
 
8.2. der Fraktion DIE LINKE.
 
8.2.1. Stadtbibliothek Limmerstraße (Drucks. Nr. 15-0384/2008)
 
9. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates (Interfraktionelle Anträge)
 
9.1. Zuwendungen aus den Eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-0339/2008 mit 2 Anlagen)
 
9.2. Auslobung eines Bürgerpreises 2008; Ziel: Förderung des Zusammenlebens von Menschen verschiedener Kulturen im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-0340/2008)
 
10. A N F R A G E N
 
10.1. der Fraktion DIE LINKE.
 
10.1.1. Circus-Akademie (Drucks. Nr. 15-0227/2008)
 
10.2. der CDU-Fraktion
 
10.2.1. Zeituhr – Weltzeituhr (Drucks. Nr. 15-0342/2008)
 
10.2.2. Pflege der Grünanlage zwischen der Falkenstraße und der Hohe Straße (Drucks. Nr. 15-0343/2008)
 
10.2.3. Instandsetzung des Fußweges Hohe Straße – Eingang von der Posthornstraße (Drucks. Nr. 15-0344/2008)
 
10.2.4. Grünfläche Kreuzung Hufelandstraße / Zimmermannstraße (Drucks. Nr. 15-0346/2008)
 
10.2.5. Pflege und Reinigung des von-Alten-Garten (Drucks. Nr. 15-0348/2008)
 
10.2.6. Markierung von Straßenübergängen mit Leuchtdioden (kleine Reflektoren) (Drucks. Nr. 15-0349/2008)
 
10.3. der SPD-Fraktion
 
10.3.1. Gebäude im Naturheilverein Priessnitz (Drucks. Nr. 15-0373/2008)
 
10.4. Bezirksratsherrn Hadasch (BSG)
 
10.4.1. Stadtteilbibliotheken Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-0370/2008)
 
11. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE gegen 20.00 Uhr, nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes 

Gemeinsame Sitzung von Stadtbezirksrat Mitte und Linden-Limmer

Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung:

I. G E M E I N S A M E S I T Z U N G

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufungund Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE (nur zu Tagesordnungspunkten)

3. Fortsetzung der A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung desRates zum THEMA: Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich der IhmeEingeladen sind: Herr Eggelsmann (Harzwasserwerke GmbH) und Herr Bellin(NLWKN Hildesheim)

4. I N F O R M A T I O N E N der Verwaltung zum Hochwasserschutz

5. Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in der LandeshauptstadtHannover, Teilmaßnahme Vorlandabgrabungen an der Ihme (Drucks. Nr.0293/2008 mit 2 Anlagen)

Die nächste reguläre Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer ist am 20.02.2008.

Stadtbezirksrat Mitte und Linden-Limmer

Tagesordnung der anschließenden Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte:

I.  Ö F F E N T L I C H E R T E I L
 
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
2. Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes
 
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
 
4. A N H Ö R U N G E N
 
4.1. Erhöhung der Verkehrssicherheit am Königsworther Platz
 
4.2. Sondernutzungssatzung (Drucks. Nr. 0388/2008 mit 2 Anlagen)
 
4.3. Verfahren zur Ausschreibung (Drucks. Nr. 0391/2008 mit 2 Anlagen)
 
5. A N F R A G E N
 
5.1. der SPD-Fraktion
 
5.1.1. Bahndamm Herschelstraße (Drucks. Nr. 15-0299/2008)
 
5.1.2. Begrünung Lavesstraße (Drucks. Nr. 15-0300/2008)
 
5.1.3. Plakatierung der Beleuchtungsmasten am jüdischen Mahnmal (Drucks. Nr. 15-0301/2008)
 
5.1.4. Wirtschaftsforum Volgersweg (Drucks. Nr. 15-0302/2008)
 
5.2. der CDU-Fraktion
 
5.2.1. Multisensitive Echtzeitsteuerung (Drucks. Nr. 15-0294/2008)
 
5.2.2. Werbeplakate von Parteien (Drucks. Nr. 15-0296/2008)
 
5.2.3. Oststadtbibliothek (Drucks. Nr. 15-0297/2008)
 
5.2.4. Desolater Zustand des Busbahnhofs (Drucks. Nr. 15-0298/2008)
 
5.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
5.3.1. Fahrradzufahrt Berliner Allee (Drucks. Nr. 15-0303/2008)
 
5.3.2. Verkehrssituation Friesenstraße (Drucks. Nr. 15-0304/2008)
 
6. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
 
6.1. Gemeinsame Anträge von der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
6.1.1. Zuwendung Montessori Kinderhaus Rapunzel e.V. (Drucks. Nr. 15-2932/2007)
 
6.1.2. Zuwendung an die Johann-Jobst-Wagenersche – Stiftung (Drucks. Nr. 15-0032/2008)
 
6.1.3. Zuwendung Oststadtbibliothek (Drucks. Nr. 15-0310/2008)
 
6.1.4. Förderverein Lister Turm e.V. (Drucks. Nr. 15-0312/2008)
 
6.1.5. Zuwendung GS Kestnerstraße (Drucks. Nr. 15-0314/2008)
 
6.1.6. Zuwendung INUIT e.V. (Drucks. Nr. 15-0315/2008)
 
6.1.7. Zuwendung Jugendzentrum Lister Turm – Falken (Drucks. Nr. 15-0316/2008)
 
6.1.8. Zuwendung Kindergarten Ev. luth. Dreifaltigkeitskirche (Drucks. Nr. 15-0317/2008)
 
6.2. Antrag der CDU-Fraktion
 
6.2.1. Zuwendung an die Oststadtbibliothek (Drucks. Nr. 15-0307/2008)
 
6.3. Antrag der FDP-Fraktion
 
6.3.1. Zuwendung an die Oststadtbibliothek (Drucks. Nr. 15-0338/2008)
 
7. A N T R Ä G E
 
7.1. der SPD-Fraktion
 
7.1.1. Kennzeichnung der Anfragen und Anträge (Drucks. Nr. 15-0319/2008)
 
7.1.2. Boulebahn auf dem Ballhofplatz (Drucks. Nr. 15-0320/2008)
 
7.1.3. Anhörung Citymanagement (Drucks. Nr. 15-0321/2008)
 
7.2. der CDU-Fraktion
 
7.2.1. Verunreinigung des Bürgersteigs in der Humboldtstraße (Drucks. Nr. 15-0323/2008)
 
7.2.2. Widerrechtliches Abkürzen an der Musikhochschule (Drucks. Nr. 15-0324/2008)
 
7.2.3. Berichtspflicht der Stadtbezirksmanager (Drucks. Nr. 15-0325/2008)
 
7.2.4. Beibehaltung des Standortes der EXPO-Uhr (Drucks. Nr. 15-0326/2008)
 
7.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
7.3.1. Radweg Lavesplatz (Drucks. Nr. 15-0327/2008)
 
7.4. von Bezirksratsfrau Beimes (DIE LINKE.)
 
7.4.1. Abfuhr von Elektro-Schrott im Bereich der Umweltzone (Drucks. Nr. 15-0045/2008)
 
8. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.01.2008 (öffentlicher Teil)
 
9. Informationen über Bauvorhaben
 
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte