Einladung zum Stadtteilforum Linden-Süd

Liebe Lindenerinnen, Lindener und am Stadtteilforum Interessierte, wir laden Sie/Euch ganz herzlich ein zu unserer nächsten Sitzung.
Wir treffen uns am Donnerstag, den 9. Januar 2014 um 19.30 Uhr im Stadtteilladen, Deisterstraße 66.

Themen

1. Stadtteilhistoriker Horst Deuker präsentiert sein Buch „Zwischen Deisterplatz und Fischerhof. Die Göttinger Straße“
2. Aktuelles und Berichte (u.a. Stadtteilpark Linden-Süd, Ergebnisse Feedback zum QM, Flüchtlinsghilfe D33)

Kurzprotokoll zum 5. Dezember 2013

Flüchtlingsheim Deisterstraße 33
Uwe Horstmann berichtet über die Entstehung und Entwicklung des Unterstützerkrieses für das Flüchtlingsheim in der Deisterstraße 33. Die rd. 50 UnterstützerInnen bringen ihre Kompetenzen und Hilfen als Reaktion auf Mitteilungen und Anfragen, die Uwe Horstmann per EMail-Verteiler organisiert, schnell und effektiv ein. Dank des großartigen Engagements der LindenerInnen konnten Winterkleidung und Haushaltsgegenstände, Freizeit-, Sport und Bildungsangebote organisiert werden. Es sind Geldspenden in nennenswertem Umfang eingegangen. An Sachspenden werden „nur noch“ Koffer und Fahrräder benötigt. Das Stadtteilforum freut sich sehr über die die große Hilfsbereitschaft der LindenerInnen und dankt Uwe Horstmann für seine Koordination!
Kontakt:
Uwe Horstmann, E-Mail: uwe.horstmann@htp-tel.de
Maria Pruszynska, Home Care International, war am Abend entschuldigt. Sie wird in einer der folgenden Sitzungen über ihre Arbeit berichten.

Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Quartiersmanagements – Vorstellung und Feedback
Carsten Tech präsentiert den den Anwesenden die Themenfelder, die das Quartiersmanagement in Linden-Süd in Kooperation mit zahlreichen weiteren Akteuren bearbeitet. Nach der sehr informativen und umfangreichen Darstellung verteilte Carsten Tech einen Erhebungsbogen zu den Themen und Tätigkeiten des Quartiersmanagements. Zur Unterstützung der Arbeit unseres Quartiersmanagements sind alle Mitglieder des Stadtteilforums Linden-Süd aufgerufen, den beiliegenden Bogen anonym auszufüllen und bis Sonntag, den 5.1.2014, im Stadtteilladen abzugeben (dazu steht eine Box auf dem Tisch) oder in den Briefkasten des Stadtteilladens (Deisterstraße 33) einzuwerfen. Die Ergebnisse sollen in der Januar-Sitzung kurz vorgestellt werden.

Aktuelles und Berichte

  • Das Stadtteilforum freut sich über die Information, dass die Finanzierung des Kindersozialladen Lichtpunkt in gewohntem Umfang für 2014 gesichert ist!

Termine

  • 15.01.2014, 19 Uhr, „Gehen Hannovers Bäder baden?“ Stadtteildialog zur Situation der Bäder in Hannover im Fössebad, Liepmannstraße 7b
  • 18.1.2014, 14 Uhr, Präsentation der Ergebnisse der Familienkonferenz Linden-Süd im Ahrberg-Viertel in den Räumen der AWO

www.stadtteilforum-linden-sued.de

Fössebad Schwimmhalle

Gehen Hannovers Bäder baden? Stadtteildialog Linden-Limmer

Fössebad Schwimmhalle
Fössebad Schwimmhalle

Die Aussichten der Bäderlandschaft in Hannover am Beispiel des Fössebades nach der Bäderanalyse.

In der Reihe Stadtteildialog Linden-Limmer laden die Grünen zur Diskussion am 15.01.2014, 19 Uhr in das Fössebad ein.

Seit 2006 wartet Hannover auf ein Bäderkonzept. Am 21. Oktober 2013 wurden die ersten beiden Teile einer Bäderanalyse für Hannover vorgestellt. Ein erstes Fazit fällt ernüchternd aus: Sind unsere Bäder wirklich so marode? Ist Hannover wirklich so gut mit Wasserflächen versorgt, wie die Analyse sagt? Die Schulen, Vereine, Bürger – sind sie wirklich alle „wunschlos glücklich“?
Wie geht es weiter mit den Bädern in Hannover?
In unserer Reihe Stadtteildialog Linden-Limmer wollen wir mit den Akteuren ins Gespräch kommen, wo es fehlt und wo gehandelt werden muss. Am Beispiel des Fössebades wollen wir die Anforderungen diskutieren, dabei aber ganz Hannover nicht aus den Augen verlieren.

Auf dem Podium
Peggy Keller, sportpolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion. Ingrid Wagemann, jugendpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Sportausschuss der Stadt Hannover.

Dazu sind eine Reihe kompetenter Akteure aus Verwaltung, Schulen und Vereinen angefragt. Alle Zusagen werden hier in Kürze ergänzt.

Hier kann die Original-Drucksache 2152/2013 “Bäderanalyse” eingesehen werden

Webseite des Fössebades (Gastgeber an diesem Abend): www.foessebad.de
Die Grünen Stadtteilgruppe Linden-Limmer: www.gruene-hannover.de

Hinweis:
Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Teilnahme an der Veranstaltung ausgeschlossen.

Keine Argumente: sieben sinnlos zerstörte Scheiben

Anschlag auf DKP Büro in Hannover-Linden: Pflastersteine, Baseballschläger und Brandsätze ersetzen keine Argumente

Keine Argumente: sieben sinnlos zerstörte Scheiben
Keine Argumente:
sieben sinnlos zerstörte Scheiben

In der Nacht vom 1. zum 2. Januar wurde auf das DKP Büro in der Göttinger Straße (Linden-Süd) ein Anschlag verübt. Zwei bisher unbekannte Männer, die anschließend mit einem Auto flüchteten, zertrümmerten sieben Fenster des Büros und beschädigten die Eingangstür mit scharfem, spitzen Einbruchwerkzeug massiv. Nur durch die dankenswerte Aufmerksamkeit von Anwohnern, die Geräusche bemerkten und die Polizei alarmierten, konnte Schlimmeres verhindert werden.

Die Täter sind weiterhin unbekannt, derzeit gibt es keine konkreten Hinweise auf ihre Identität. Der Anschlag auf unser Büro reiht sich jedoch in eine Serie ähnlicher Anschläge in den letzten Wochen und Monaten ein, die sich gegen die Büros anderer Parteien und Jugendorganisationen gerichtet haben und bei denen teilweise auch versucht worden ist, Brände zu legen. Wir erwarten von den zuständigen Polizeiorganen, dass sie diese Taten zügig aufklären und dafür sorgen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Einfältige Zerstörungswut: die beschädigte Eingangstür des DKP Büros
Einfältige Zerstörungswut:
die beschädigte Eingangstür des Büros

Wir halten es für naheliegend, dass diese Anschlagsserie einen neofaschistischen Hintergrund hat. Nach dem behördlichen Verbot der Organisation „Besseres Hannover“ versucht die neofaschistische Szene in Hannover sich mit dem unlängst eröffneten „Thor-Steinar“-Laden einen neuen Kristallisationspunkt zu schaffen. Gegen den Betrieb dieses Ladens gibt es berechtigte anhaltende Proteste, die von einem breiten antifaschistischen Bündnis organisiert werden. Die Mitglieder unserer Partei haben sich an den Aktionen dieses Bündnisses in vielfältiger Art beteiligt.

Wir hüten uns an dieser Stelle vor Spekulationen. Allerdings verschließen wir genauso wenig unsere Augen vor der Gefahr einer zunehmend aggressiven neofaschistischen Szene auch in Hannover. Wir werden weiterhin gemeinsam mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten dieser Stadt den Aktivitäten der Neofaschisten entgegentreten.

DKP Hannover – Kreisvorstand
Göttinger Straße 58
30449 Hannover

DIE LINKE.Linden-Limmer startet im Januar den Europwahlkampf 2014!

Bereits im Januar 2014 beginnt die Linke in Linden-Limmer ihren Wahlkampf für den Wiedereinzug einer starken Fraktion der Linken in das europäische Parlament. Alle vier Bundestagsabgeordnete der Linken aus Niedersachsen werden zu unterschiedlichen Themen der Europapolitik die Positionen der Linken darstellen.

Beginnen wird allerdings bereitsam 15. Januar 2014 der ehemalige Verdi-Gewerkschaftssekretär Jan de Vries.
Um 19.00 Uhr referiert er im Freizeitheim Linden über die Rolle und Aufgaben der Gewerkschaften in Deutschland und Europa.

Am 19. Januar findet unter dem Motto „Mut für ein anderes Europa“ um 14.00 Uhr im Ferrys/Freizeitheim Linden ein SONNtalk mit dem Bundestagsabgeordneten und Schatzmeister der europäischen Linken, Diether Dehm, „Mut für ein anderes Europa!“ statt.

Weitere Veranstaltungen im Europawahlkampf:

22. Januar 2014 – Europa unter dem Spardiktat der Banken – Will DIE LINKE Europa abschaffen?
Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten der Linken, Diether Dehm
19.00 Uhr FZH-Linden

26. Feburar 2014 – Lohndumping in Europa – Niedriglöhne, Leiharbeit und Werkverträge – wie verhindern?
Diskussionsveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten der Linken, Jutta Krellmann
19.00 Uhr FZH-Linden

27. März 2014 – Afghanistan nach dem Abzug der Bundeswehr – Warum die Linke gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr ist !
Diskussionsveranstaltung mit dem friedenspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion
der Linken, Wolfgang Gehrcke, 19.00 Uhr FZH-Linden

23. April 2014 – Sind die Rechten in Europa auf dem Vormarsch?
Diskussionsveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten der Linken, Pia Zimmermann

Für den 8. Mai 2014 lädt DIE LINKE.Linden-Limmer zu einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg am Gedenkstein am „Alten Lindener Bahnhof“ ein. Als Rednerin angefragt ist die Europaabgeordnete der Linken und Landesvorsitzende, Sabine Lösing.

Mit dem Bundestagsbagebordneten der Linken, Herbert Behrens, wird es Rahmen des Europawahlkampfes eine Diskussionsveranstaltung zum Thema: Aufbau-West der Partei DIE LINKE geben. Neben diesen Diskussionsveranstaltungen wird DIE LINKE.Linden-Limmer eine Reihe von Informationsständen durchführen, u.a. auf dem 1. Mai-Fest auf dem Faustgelände.

www.die-linke-linden.de

Grüne gewinnen Rechtsstreit gegen Haus & Grundgrundeigentum

5.000 Euro Zwangsgeld für Missachtung von Gerichtsurteil

Der Verein Haus & Grundeigentum Hannover hatte in der Mitgliederzeitschrift vom Juli 2013 die Behauptung aufgestellt, die Grünen Hannover würde Gewalttaten begehen und andere Personen dazu anleiten. „Diese falsche Behauptung sollte offensichtlich dazu genutzt werden, unserer Partei vor der Oberbürgermeisterwahl massiv zu schaden“ so Tobias Leverenz, Vorsitzender der Grünen Hannover.

siehe auch: http://www.hallolinden.de/2013/html/bericht_47-13.html

Haus und Grundeigentum wurde durch den Vorstand der Grünen Hannover dazu aufgefordert, eine Gegendarstellung im Mitgliedermagazin abzudrucken. Da Haus und Grund dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist, wurde vor dem Landgericht Hannover mit einer Klage eine Gegendarstellung durchgesetzt. Gegen diese nicht aufschiebbare Entscheidung, legte Haus und Grund vor dem Oberlandesgericht Celle Berufung ein.

Da Haus & Grundeigentum die Gerichtsentscheidung zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung irgnorierte, wurde von den Grünen Hannover vor dem Landgericht Hannover ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro erwirkt. Weil die Gegendarstellung auch in der folgenden Ausgabe des Mitgliedermagazins nicht abgedruckt worden ist, hat der Vorstand der Grünen Hannover das Zwangsgeld über einen Gerichtsvollzieher vollstrecken lassen.

„Haus und Grundeigentum wirft den Grünen vor, sich nicht an die Gesetze zu halten, missachtet aber Gerichtsurteile und nimmt dafür tausende Euro Strafe in Kauf. Ich frage mich, wie das zusammen passt“, so Leverenz.

Die Gegendarstellung in der Dezemberausgabe des Mitgliedermagazins „WohnArt“ abgedruckt und die Berufung gegen das Urteil wurde von Haus und Grundeigentum am 17.12.2013 zurückgenommen.

Hintergrund:
10.07 Aufforderung zum Abdrucken einer Gegendarstellung (Außergerichtlich)
31.08.2013 Beschluss des Landgerichts Hannover zum Abdrucken einer Gegendarstellung
26.09.2013 Das Landgericht Hannover verhängt Zwangsgeld in Höhe von 5.000 Euro oder ersatzweise fünf Tage Haft gegen den Vorsitzenden von Haus & Grundeigentum
18.11.2013 Das Oberlandesgericht Celle lehnt Einspruch gegen das Zwangsgeld und die sofortige Vollstreckung ab und erwägt, die Klage gegen die Gegendarstellung abzuweisen.
17.12.2013 Beschluss des Oberlandesgerichts Celle: Durch Rücknahme verliert Haus&Grundeigentum die Berufung und hat die Kosten des Verfahrens zu tragen

Das Magazin „WohnArt“ hat eine Auflage von ca. 20.000 Exemplaren

Wortlaut der Gegendarstellung:

Gegendarstellung
In der 7/2013-Ausgabe unseres Magazins „WohnArt“ – das Magazin für Haus & Grundeigentum – haben wir auf der dritten Seite u.a. folgenden Beitrag behauptet:

„Unter dem Vorwand der Gentrifizierung haben Chaoten unter Bündnis 90/Die-Grünen-Mitwirkung und Anleitung zahlreiche Gewaltdelikte wie Hausbesetzungen, eingeworfene Fensterscheiben und weitere Sachbeschädigungen verursacht.“ Diese Darstellung ist unrichtig.

Bündnis 90/Die Grünen – Stadtverband Hannover – wirken weder unter dem Vorwand der Gentrifizierung bei Gewaltdelikten wie Hausbesetzungen, eingeworfene Fensterscheiben und weitere Sachbeschädigungen mit, noch leiten sie dazu an.

Von links: Laura van Joolen (Prozessbegleitung von Anschwung), Sabine Opiela (Netzwerk Lebenskunst e.V.), Uwe Horstmann (Stadtteilforum und FELS e.V.), Jens Lohmann (Bewohner), Isabel Guzman (Stadtteil-Kulturarbeit, LHH), Erika Freye (Vernetzte Sprachförderung und Elternbildung Linden-Süd, LHH), Bernd Jacobs (Jugendbildungskoordinator, LHH), Raffaela Beißner (Vernetzte Sprachförderung und Elternbildung Linden-Süd, LHH), Edelgard Bulmahn, Ria Gerwig (Projektkoordinatorin, FELS e.V.), Carsten Tech (Quartiersmanagement Linden-Süd, GBH), Olaf Wolf (Kinder-Sozial-Laden Lichtpunkt, Erlöser-/Gospelkirche), Rebekka Haberland (Bewohnerin), Sandra Lohmann (Bewohnerin).

Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Edelgard Bulmahn besuchte die Anschwung-Initiative in Hannover Linden-Süd

Von links:  Laura van Joolen (Prozessbegleitung von Anschwung), Sabine Opiela (Netzwerk Lebenskunst e.V.), Uwe Horstmann (Stadtteilforum und FELS e.V.), Jens Lohmann (Bewohner), Isabel Guzman (Stadtteil-Kulturarbeit, LHH), Erika Freye (Vernetzte Sprachförderung und Elternbildung Linden-Süd, LHH), Bernd Jacobs (Jugendbildungskoordinator, LHH), Raffaela Beißner (Vernetzte Sprachförderung und Elternbildung Linden-Süd, LHH), Edelgard Bulmahn, Ria Gerwig (Projektkoordinatorin, FELS e.V.), Carsten Tech (Quartiersmanagement Linden-Süd, GBH), Olaf Wolf (Kinder-Sozial-Laden Lichtpunkt, Erlöser-/Gospelkirche), Rebekka Haberland (Bewohnerin), Sandra Lohmann (Bewohnerin).
Teilnehmer der Anschwung-Initiative

 

Am Mittwoch, den 20. November 2013 war Edelgard Bulmahn (SPD) zu Gast bei der Anschwung-Initiative im Stadtteil Linden-Süd der Landeshauptstadt Hannover. Die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags informierte sich über die Ziele und die aktuellen Herausforderungen des Netzwerks für frühkindliche Entwicklung.

Im großen Saal des Interkulturellen Treffpunkts Allerweg stellten die Mitglieder der lokalen Initiative für frühe Chancen ihre Vision vor: ein Stadtteil- und Familiencafé „Allerlei“ soll entstehen. Dafür engagieren sich seit gut zwei Jahren Vereine wie FELS e.V. und freie Träger, das Familienzentrum der Caritas im Haus am Allerweg, die Vernetzte Sprachförderung und Elternbildung Linden-Süd, das Quartiersmanagement der GBH und der Jugendbildungskoordinator der Stadt.

„Wir haben schon 2010 ein Bildungsnetz aller wichtigen Partner im Stadtteil aufgebaut und wollten auch mit den Familien hier in der Nachbarschaft echte Partnerschaften entwickeln. In diesem Netzwerk entstand die Idee des Stadtteilcafés“ erzählt Raffaela Beißner von der Vernetzten Sprachförderung und Elternbildung Linden-Süd der Stadt Hannover. 2011 entwickelte eine Arbeitsgruppe das Konzept weiter, suchte nach einem geeigneten Träger und konnte 2013 einen Nutzungsvertrag (zwischen der Stadt Hannover und dem Trägerverein FELS) für den Saal im Treffpunkt Allerweg als Erfolg verbuchen.

Ria Gerwig, Koordinatorin für das Stadtteilcafé, organisierte im Februar 2013 einen Auftaktworkshop mit Eltern und allen Interessierten aus dem Stadtteil. Und dass, obwohl es trotz vieler Gespräche mit der Stadt noch keine Zusage für die Umbaufinanzierung gab. „Wir wollten die Angel selbst in die Hand nehmen und den Fisch rausholen“.

Doch trotz vieler guter Ideen und engagierter Partner, wurde mit dem geplanten Umbau des Raumes nicht begonnen. Die Eröffnung wurde abgesagt und die Motivation der Beteiligten auf eine harte Probe gestellt.

Carsten Tech, Quartiersmanager in Linden-Süd, ist darum dankbar für den Anschwung, der nun wieder neuen Wind in das Vorhaben bringt. „Wir haben uns gesagt, wir klatschen jetzt in die Hände und machen uns schon mal auf den Weg“. Als Anschwung-Initiative nutzen die Partner nun die Prozessbegleitung, um ganz konkrete Umsetzungsschritte zu vereinbaren und einfach schon mal klein zu beginnen. Wer organisiert die Farbe zum Streichen? Welches Küchenhaus spendet einen Teil der Küche? Wer steuert Mobiliar und Geräte bei? So sollen, neben weiteren Gesprächen mit der Stadt, erste Tatsachen geschaffen werden.

Edelgard Bulmahn sprach den Netzwerkakteuren Mut zu: „Bei allen Veränderungen gibt es Stolpersteine und es ist wichtig, genau dort dranzubleiben!“ Sie bestärkte die Initiative darin, loszulegen. Dafür sagte sie der Initiative ihre Unterstützung zu.

Quelle: Text und Bild – Deutsche Kinder- und Jugendstiftung, Anschwung für frühe Chancen, Valeska Pannier

Einladungsflyer Stadtteilpark Linden-Süd

Umgestaltung des Ihmeufers in Linden-Süd: Stadt lädt zu zweiter Veranstaltung ein

Einladungsflyer Stadtteilpark Linden-SüdDas westliche Ihmeufer zwischen Benno-Ohnesorg-Brücke und Legionsbrücke im Stadtteil Linden soll unter Bürgerbeteiligung umgestaltet und zu einem Stadtteilpark aufgewertet werden. Um weiterhin alle NutzerInnen in die Planungen einzubeziehen, sollen die Anregungen aus der ersten, gut besuchten, Veranstaltung im November nun konkretisiert werden. Deshalb lädt der städtische Fachbereich Umwelt und Stadtgrün für kommenden Freitag (13. Dezember) um 17 Uhr alle EinwohnerInnen zur zweiten Veranstaltung im Gemeindehaus der Erlöser-/Gospelkirche Hannover, An der Erlöserkirche 2, ein.

Das westliche Ihmeufer zwischen Benno-Ohnesorg-Brücke und Legionsbrücke ist die größte Grünfläche in Linden-Süd. In den vergangenen Jahren wurden im Stadtteil bereits verschiedene neue Nutzungs- und Gestaltungsziele für diesen Bereich entwickelt. Auf diesen Überlegungen aufbauend hat nun die konkrete Planungsphase begonnen. Unterstützt wird die Stadt dabei vom Moderationsbüro „mensch und region“ aus Linden.

Pressemitteilung: Stadt Hannover

Symbol Linden

Informationsabend der Flüchtlingshilfe D33

Mit einem Referat von Frau RAin Susanne Schröder „Grundzüge des deutschen Asylrechts“

Gemeindesaal der Erlöser-Kirchengemeinde / Gospelkirche
Eingang in der Ricklinger Straße recht neben der Kirche
Montag, den 16. Dezember 2013 um 19:00 Uhr

1. Begrüßung und Austausch über die bisherige Arbeit der Flüchtlingshilfe D33
2. Referat und Aussprache
3. Verschiedenes

Im Oktober 2013 hat die Flüchtlingshilfe D33 ihre Arbeit für die Flüchtlinge in der Deisterstraße 33 aufgenommen. Erste Begegnungen fanden statt. Erste Unterstützungen konnten gegeben werden. Aber das Leben der Flüchtlinge wird nicht von der humanitären Hilfestellung der Einzelnen oder von engagierten Gruppen bestimmt, sondern von europäischer und deutscher Flüchtlingspolitik und dem deutschen Asylrecht. Das Referat von RAin Susanne Schröder soll einige grundsätzliche Fragen beantworten. Da Frau Schröder seit Jahren Asylsuchende vertritt, erwartet uns ein anschaulicher Beitrag.

Wohnraum für alle!

Wohnraum für alle! Nachttanzdemo gegen (hohe) Mieten am 12.12.

Wohnraum für alle!Die seit Jahren anhaltende schlechte Wohnraumsituation sowie steigende Mieten in hochschulnahen Quartieren verursachen auch dieses Jahr massive Probleme für Studienanfänger*innen in Hannover und anderen Städten. Zimmer in Studierendenwohnheimen, WG-Zimmer oder kleine Wohnungen zu bezahlbaren Mieten zu finden, entwickelt sich immer mehr zu einem Glücksspiel.

Mit dieser Ausgangssituation ist es Studierenden oftmals nicht möglich, sich an ihrer Wunschhochschule einzuschreiben oder gar überhaupt zu studieren, da sie keine geeignete Unterkunft finden können. Somit hat der finanzielle Hintergrund auch abseits von z.B. Bildungsgebühren einen Einfluss auf die Aufnahme eines Studiums. Mit der Problematik der Wohnungsnot sind jedoch nicht nur Studierende konfrontiert.
Generell sind in der Stadt Hannover Mietpreissteigerungen zu verzeichnen, doch ausgerechnet in Vierteln wie der Nordstadt oder Linden, die bisher überproportional von Menschen mit geringem Einkommen bewohnt werden, lässt sich diese Entwicklung besonders stark beobachten.

Insbesondere innenstadtnahe Altbauquartiere mit unsaniertem Wohnraum versprechen potenziellen Anleger*innen verhältnismäßig hohe Renditen, da hier Gebäude relativ günstig erworben werden können und nach Sanierungsmaßnahmen hohe Gewinne durch Umwandlung in Eigentumswohnungen oder durch Vermietung als höherpreisiger Wohnraum versprechen.

Die Folge sind Verdrängungsprozesse, da günstiger Wohnraum in den aufgewerteten Quartieren knapper wird.

Diese Entwicklung ist kein Zufall:
Auf Grund der sich zuspitzenden Krisenhaftigkeit der Finanzmärkte haben Investor*innen den Immobilienmarkt entdeckt, um ihr Kapital dort sicher anzulegen. Statt schneller Gewinne verspricht der Immobilienmarkt durch längere Investitionszyklen über größere Zeiträume stabile und kalkulierbare Profite. Die Erosionen an den Finanzmärkten sind zwar Auslöser der steigenden Nachfrage auf dem Immobilienmarkt, sie sind jedoch nur Ausdruck und nicht Ursache der permanenten Krisenhaftigkeit des Kapitalismus.

Das Verstehen dieser ökonomischen Muster ermöglicht uns die Erklärung von Gentrifizierungsprozessen, die nicht auf simplen Schuldzuweisungen beruhen.

So sind es in modellhaften Erklärungsansätzen oft die Studierenden sowie Künstler*innen und Zugezogene, die den Prozess der Gentrifizierung durch kulturelle Aufwertung ermöglichen. Problem ist jedoch weniger die kulturelle Veränderung in den Stadtteilen, als die profitorientierte Vermarktung und Inwertsetzung der Quartiere.
Unser Protest richtet sich von daher gegen den Zustand, der Wohnraum zur Ware macht. Den Kapitalismus. Dieser wird leider nicht über Nacht abgeschafft werden, jedoch können wir unsere Forderungen auch im Dunkeln artikulieren.

Wir fordern:

  • Selbstverwaltete Wohnheime für Studierende
  • Leerstand in Wohnraum umwandeln
  • Keine Zwangsräumungen
  • Wohnraum der Marktlogik entziehen

Tragen wir unseren Widerstand lautstark in den öffentlichen Raum. Zeigen wir die Zähne.

Donnerstag || 12. Dezember || 20 Uhr || Fröbelstrasse 5

http://kampagneahoi.wordpress.com

Coffee Shop in Amsterdam (Bild: Lofor - wikipedia.de)

Coffeeshop auf der Limmerstraße?

Coffee Shop in Amsterdam (Bild: Lofor - wikipedia.de)
Coffee Shop in Amsterdam (Bild: Lofor – wikipedia.de)

In Kreuzberg hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag für ein Modellprojekt verabschiedet. Am Görlitzer Park soll der bundesweit erste genehmigte Coffeeshop öffnen. Dadurch soll der Schwarzmarkt eingedämmt werden.

Ein Vorbild für Linden? Wäre das für die Limmerstraße wünschenswert oder eher nicht?

Die Diskussion ist eröffnet!

Antrag im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Expert*innen, Beratungsstellen und Anwohner*innen die nötigen Schritte einzuleiten, um durch eine  kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten in lizensierten Abgabestelle(n) am Görlitzer Park, den negativen Auswirkungen der Prohibition und des dadurch entstehenden Schwarzmarkts entgegen zu treten.

Dazu soll(en)

–          ein Runder Tisch/Fachtag gemeinsam mit Anwohner*innen und/oder Initiativen rund um den Görlitzer Park, ansässigen Suchthilfeträgern, Drogenexpert*innen, der Polizei und Fachpolitiker*innen einberufen werden

–          offene rechtliche Fragen geklärt werden, z.B. nach möglichen Betreiber*innen des Shops, Beschaffungsmöglichkeiten sowie der Antragstellung beim Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf die Erlaubnis der kontrollierten und lizensierten Abgabe von Cannabisprodukten

–          sichergestellt werden, dass die Eröffnung und Betreibung des Coffeeshops im öffentlichen Interesse liegt, bzw. dass die nötige wissenschaftliche Begleitung des Modellprojektes in Zusammenarbeit mit geeigneten Forschungsstellen erfolgt, sodass das Modellprojekt im wissenschaftlichen Interesse begründet ist.

Begründung:

Die Situation am Görlitzer Park verdeutlicht, dass die Prohibitionspolitik der letzten Jahrzehnte gescheitert ist. Sie führt nicht zu weniger Drogenkonsum, verhindert einen effektiven Jugendschutz sowie eine gezielte Präventions- und Hilfearbeit. Anwohner*innen beschweren sich immer häufiger über die Verkaufspraxis der Dealer im Görlitzer Park. Die Polizeieinsätze führen maximal zu einer Verlagerung des Handels in die umliegenden Straßen oder in die Hasenheide. Ist der Polizeieinsatz vorüber, kehrt auch der Handel wieder in den Park zurück. Das ist teuer und sinnlos, denn: Solange die Nachfrage da ist, wird es ein Angebot geben. Zudem setzen sich Konsument*innen aus aller Welt Gefahren aus, da keine effektive Kontrolle bzgl. THC-Gehalt oder schädlichen Substanzen zur Streckung des verkauften Stoffes möglich ist.

Auch eine effektive Präventions- und Abhängigkeitshilfearbeit wird durch die Kriminalisierung erschwert, eine Aufklärung über Risiken und Gefahren von Cannabis behindert. Zudem gibt es bis heute weltweit keinen Nachweis, dass Verbote den Drogenkonsum einschränken. Im Gegenteil: In Portugal und Niederlande, wo der Konsum von Drogen aus der Cannabispflanze entkriminalisiert ist, ist die Zahl der Konsument*innen gesunken. Eine sinnvolle Alternative zum Schwarzmarkt wäre, Drogen wie Cannabis kontrolliert in Verkaufsstellen abzugeben, um dem Handel im Park die Grundlage zu entziehen und effektive Präventionsarbeit leisten zu können. § 3 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) sieht Ausnahmen vom generellen Verkehrsverbot von Cannabis vor, solange daran ein begründetes wissenschaftliches oder ein anderes öffentliches Interesse besteht.

In einem Modellprojekt zur Abgabe von Cannabis könnte dabei zum Beispiel die Fragestellung untersucht werden, in wie weit Personen mit problematischen Konsummustern eher erreicht werden können, ob gesundheitliche Schädigungen durch einen effektiven Verbraucher*innenschutz verringert werden können oder inwieweit der Jugendschutz durch eine Zerschlagung des allgemeinen Schwarzmarktes besser durchgesetzt werden kann.

In Zusammenarbeit von Expert*innen, Anwohner*innen und Initiativen soll das BA daher einen Antrag an das BfArM entwickeln, der den Genehmigungsanforderungen genügt.

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