SPD unterstützt die Arbeit des Stadtjugendrings gegen Rechtextremismus nach wie vor

„Die Information der DGB-, dass Mittelgegen Rechtsextremismus in Höhe von 20.000 Euro im Jugendhilfeausschussgekürzt worden seien, ist nicht richtig", reagiert Anne Hindersmann, jugendpolitischeSprecherin der SPD-Ratsfraktion Hannover auf die Pressemittelung der DGB-.„Rot-Grün hat 2009 eine einmalige Übertragung von Mitteln aus dem Vorjahrin Höhe von 20.000 Euro beantragt. Diese Mittel sollten für Projekte gegenrechte Gewalt und rechtes Gedankengut ausgegeben werden. Hieraufhin sindProjekte in 2010 gestartet und es ist von der Verwaltung versichert worden,dass diese in 2011 zu Ende geführt werden können."

Die Mittel wurden der Geschäftsstelle desStadtjugendringes zur Entwicklung von Maßnahmen gegen rechte Gewalt undrechtes Gedankengut zur Verfügung gestellt. In der Ausschusssitzung am24.01.2011 lag ein Antrag des Stadtjugendrings vor, mit dem Mittel in Höhevon 20.000 Euro für Projekte gegen Rechtsextremismus beantragt wurden.Diesem Antrag folgte der Ausschuss nicht, da die aktuellen Projekte nochlaufen und eine generelle Ausweitung der Zuwendung des Stadtjugendringsbei der derzeitigen Haushaltslage nicht möglich ist.

„Wir bemühen uns wirklich, Projekte gegenRechtsextremismus zu unterstützen. Das wird auch an der aktuellen Situationdeutlich. Wenn wir die Möglichkeit sehen, Mittel in die Arbeit gegen Rechtszu stecken, dann tun wir das, so wie 2009 geschehen", macht Hindersmanndeutlich. „Streichungen in diesem Bereich sind für mich absolut undenkbar.Uns wurde versichert, dass die Projekte im Haushaltsjahr 2011 noch weiterlaufen." Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2012 werden die derzeitlaufenden Projekte ausgewertet und daraus können entsprechende Konsequenzengezogen werden.

„Es ist schade, dass unsere Arbeit von derDGB-Jugend in diesem Maße missverstanden wird. Wir werden dies zum Anlassnehmen, mit der DGB-Jugend das Gespräch zu suchen", so Hindersmann.


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