„Kein Naziverbrechen soll ungeklärt bleiben“

Niedersächsische Justiz führt Ermittlungsverfahren gegen 11 Personen

„Kein Naziverbrechen soll ungeklärt bleiben. Das sind wir denOpfern und den Überlebenden schuldig", hat der NiedersächsischeJustizminister Bernd Busemann vor dem Hintergrund des 65. Jahrestagsder Befreiung des Lagers Bergen-Belsen durch britische Truppen amDonnerstag (15. April 2010) in Hannover erklärt.

Gegen zurzeit 11 Personen ermittelten niedersächsische Staatsanwältewegen schwerer Gewalttaten, die während der Zeitnationalsozialistischen Schreckensherrschaft verübt wurden. DreiErmittlungsverfahren beträfen Morde im ehemaligen Lager Bergen-Belsenund richteten sich gegen insgesamt acht Personen, drei davon unbekannt,teilte Busemann mit. Gegenstand weiterer Ermittlungen gegen zweiPersonen seien Naziverbrechen im Harz und in Polen. Insgesamt waren imvergangenen Jahr Ermittlungen gegen 20 Personen neu aufgenommen worden.Weil die meisten Beschuldigten bereits verstorben sind, wurden ineinigen Fällen die Ermittlungen eingestellt.

„Bei namentlich nicht bekannten Tätern oder Personen, die alsvermisst gelten, ebenso bei Taten, die unklar geblieben sind, wirdweiter ermittelt", so Busemann. Immer wieder tauchten in den teilweiseerst jetzt freigegebenen Archiven neue Dokumente auf, die dazubeitrügen, das Geschehen in Bergen-Belsen und anderswo aufzuklären.Seit 1997 sei das Landeskriminalamt Wiesbaden unter anderem mit derAuswertung von Ordnern der United Nations War Crimes Commission (UNWCC)über Kriegsverbrechen in Belgien beauftragt. Im Rahmen dieserAuswertungsarbeit war festgestellt worden, dass in diversenBeweismittelordnern auch Zeugenprotokolle und andere Urkunden enthaltensind, welche Mordhandlungen und sonstige Straftaten betreffen, dieaußerhalb Belgiens begangen wurden oder worden sein sollen.

„Solange neue Erkenntnisse gewonnen werden und weitere Verbrechenans Licht kommen, dürfen die Akten nicht geschlossen werden. Jedesnationalsozialistische Gewaltverbrechen ist eine Mahnung an uns undkünftige Generationen, so etwas nie wieder zuzulassen", so Busemannabschließend.

PM: Nds. Justizministerium


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