DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün ab

„Für uns wird die soziale Frage der rote Faden im Kommunalwahlkampfsein“, sagte Silke Kuiper, gleichberechtigte Vorsitzende,“ unter dengegebenen politischen Rahmenbedingungen in Stadt und Region ist einerot-rot-grüne Zusammenarbeit nicht möglich. Das bereits für 2012angekündigte neue Sparprogramm, dass u.a. Entlassungen bei der StadtHannover,Schließungen von weiteren Bädern undStadtteilbibliotheken,weiteren Kürzungen von Zuschüssen für Vereine undInitiativen und die bereits beschlossene Einstellung der Schaffung vonneuen Hortplätzen erfordern eine starke außerparlamentarischeOpposition und eine starke LINKE in den Kommunalparlamenten“, so SilkeKuiper.

„Wir gehen davon aus, das unser Antrag auf der anstehendenKreismitgliederversammlung am 20. Februar 2010 eine breite Mehrheitfindet“, so Oliver Klauke. „Die von Mitgliedern der parteininternenStrömung „Forum demokratischen Sozialismus“ gestelltenAusschlussanträge gegen Mitglieder unserer Basisorganisation weisen wirzurück. DIE LINKE ist eine Mitmachpartei sie steht für kritischeSolidarität und Einheit in Vielfalt – nicht für Ausgrenzung undSpaltung“, so Oliver Klauke.

PM: Die Linke. Linden-Limmer


Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.