Rechtsstreit um Siloah-Neubau beigelegt

In gemeinsamer Verantwortung für den Medizinstandort Hannover haben sich das Niedersächsische Sozialministerium, die Region Hannover und die Diakonischen Dienste Hannover – Diakoniekrankenhaus Friederikenstift – heute in einem Gespräch verständigt, den Rechtsstreit um den Neubau beizulegen.

Das Friederikenstift hatte Klage gegen den Feststellungsbescheid des Ministeriums erhoben, in dem der Neubau der Klinik Siloah mit 535 Betten genehmigt worden war. Das Diakoniekrankenhaus befürchtete eine Überversorgung, vor allem im Bereich der Inneren Medizin.Mittels intensiver Fachgespräche sowie im Rahmen eines am Verwaltungsgericht Hannover durchgeführten Mediationsverfahrens ist es gelungen, die Bedenken des Krankenhauses Friederikenstift hinsichtlich eines aus der unmittelbaren Nachbarschaft befürchteten Verdrängungswettbewerbes soweit zu mindern, dass das Friederikenstift den Prozess nicht fortsetzen wird. Beide Unternehmen wollen vertrauensvoll zusammenarbeiten und ihre Schwerpunkte weiterentwickeln, um den Patientinnen und Patienten das höchstmögliche Maß an medizinischer und pflegerischer Qualität anbieten zu können.

Die Beteiligten bekunden einmütig, dass sowohl die Diakonischen Krankenhäuser als auch die Kliniken der KRH unverzichtbar für die medizinische Versorgung in der Region Hannover sind und hoch geschätzt werden. Dort wo es sinnvoll ist, sollen partnerschaftliche Formen einer Zusammenarbeit entwickelt werden, die beide Unternehmen in ihrer Existenz stärken und im Rahmen eines gesunden Wettbewerbs eine medizinische und wirtschaftliche Weiterentwicklung beider Unternehmen fördern."Wir sind froh, dass wir zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen sind", betonte Regionspräsident Hauke Jagau. Auch Sozialstaatssekretärin Dr. Christine Hawighorst zeigte sich zufrieden: "Dass der Rechtsstreit nun Vergangenheit ist, kann allen Beteiligten nur nutzen. Medizinische Spitzenversorgung lebt von der Trägervielfalt." Dr. Eckhart von Vietinghoff, Aufsichtsratsvorsitzender der Diakonischen Dienste, ergänzte: "Unsere heutige Einigung ist eine gute Basis für mehr Zusammenarbeit."

PM: Nds. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit

 


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